Deutsche Bundesländer warnen vor Kürzung der EU-Förderung – Radio Tonkuhle Hildesheim
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Die deutschen Bundesländer befürchten eine Kürzung der Regionalfördermittel der Europäischen Union. Sie warnten bei vor Euro­paministerkonferenz Ende letzter Woche, diese Mittel seien für alle Regionen in Deutschland für eine weitere positive Ent­wicklung unverzichtbar. Die niedersächsische Europaministerin Birgit Honé sagte, die Länder profitierten unmittelbar - und das sei sehr zum Nutzen der EU, die hier in der Fläche sichtbar werden und ihren vollen Mehrwert entfalten könne. Wer glaube, durch Kürzungen in den entwickelteren Ländern der EU die wegfallenden Beiträge Großbritanniens nach dem Brexit ausgleichen zu können, schade nachhaltig nicht nur den betroffenen Regionen, sondern auch dem Ansehen Europas insgesamt.

In Teilen der EU-Kommission gibt es Überlegungen, die Strukturförder­mittel auf die weniger entwickelten EU-Mitgliedsländer zu konzentrieren. EU-Kommissar Günther Oettinger sagte, dass aufgrund des Brexit Kürzungen unvermeidbar seien: Nach dem Ausscheiden Großbritanniens würden etwa 14 Milliarden Euro pro Jahr im EU-Haushalt fehlen.

fx

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