PARTEI-Aktion am CDU-Haus kommt im Rat zur Sprache – Radio Tonkuhle Hildesheim
Jetzt läuft
Titel wird gelesen...
zu Instagram

PARTEI-Aktion am CDU-Haus kommt im Rat zur Sprache

Bei der Ratssitzung am Montagabend ist auch die satirisch gemeinte Aktion der PARTEI zur Sprache gekommen, bei der die CDU-Zentrale in der Bahnhofsallee kurzzeitig in "Adolf-Hitler-Haus" umbenannt worden war. Anlass war eine Frage aus dem Publikum.

PARTEI-Ratsherr Hamun Hirbod betonte, die lokale CDU sei nie das Ziel gewesen, sondern es sei um die Abstimmung im Bundestag mit Stimmen der AfD gegangen. Er ziehe sich den Schuh an, dass die Aktion ein Schuss in den Ofen war, und übernehme dafür die Mitverantwortung. Sie sei aber auch ein Zeichen dafür, dass er die CDU für wichtig halte - die PARTEI habe so an ihr Gewissen appellieren wollen. Ihn daraufhin aber zu einer Persona non grata zu machen, sei eine Überreaktion, und er sei nicht bereit, den geforderten politischen Preis - die Absetzung als Vorsitzender des Ausschusses für Innere Angelegenheiten - zu zahlen.

CDU-Fraktionschef Dennis Münter bezeichnete Hirbods Erklärung als einen ersten Schritt. Ratspolitik sei ein Ehrenamt, und das Verhalten Hirbods sei nicht zu akzeptieren. Der Vorfall müsse Konsequenzen haben - wenn man zu einer gemeinsamen Lösung finde, werde die CDU auch wieder so mit der Mehrheitsgruppe zusammenarbeiten wie zuvor. Münter bezeichnete die von Friedrich Merz herbeigeführte Abstimmung im Bundestag als "nicht unbedingt notwendig", da klar war, dass der vorgelegte Gesetzesentwurf nicht mehr umgesetzt würde. Für eine Protestaktion sei das Helmut-Kohl-Haus, in dem auch Geflüchtete und Wohngemeinschaften untergebracht sind, aber der absolut falsche Ort gewesen.

250402.fx

Aktuelle Regionalnachrichten


Wir benutzen Cookies
Um unsere Webseite für Sie optimal zu gestalten und fortlaufend verbessern zu können, verwenden wir Cookies. Durch die weitere Nutzung der Webseite stimmen Sie der Verwendung von Cookies zu.
Einwilligen Ablehnen