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Stadt Hildesheim erwartet Einbrüche bei den Steuereinnahmen

Die Stadt Hildesheim rechnet für die Zeit nach Corona über mehrere Jahre mit Einbrüchen bei den Steuereinnahmen und fordert deshalb Unterstützung von Bund und Land. Wie die aktuelle Steuerschätzung belege, sei sonst die Handlungsfähigkeit der Kommunen bedroht, heißt es in einer Mitteilung.

Im letzten Jahr hätten Bund und Länder die Gewerbesteuerausfälle der Städte und Gemeinden mit 12,4 Milliarden Euro schnell und unkonventionell ausgeglichen - so seien die Haushalte der Städte und Gemeinden erfolgreich stabilisiert und die Investitionen auf hohem Niveau gehalten worden. Der Deutsche Städtetag habe Bund und Länder aufgefordert, dies auch in diesem und im kommenden Jahr zu tun. Auch für Hildesheim gelte, dass man ohne schnelle Hilfe zu kurzfristigen Sparmaßnahmen gezwungen wäre und dringend notwendige Zukunftsinvestitionen verschieben oder ganz aufgeben müsste. Das würde der Stadt auf lange Sicht großen Schaden zufügen, umso mehr, da Hildesheim gerade erst in den letzten Jahren begonnen habe, einen immensen Instandhaltungsrückstand aufzuholen.

Die Stadt Hildesheim habe vor der Pandemie für dieses Jahr noch mit einem Gewerbesteueraufkommen (netto) von 47,1 Mio. Euro gerechnet - jetzt habe man diese Planung um 12,7 Millionen nach unten korrigiert, und es könne noch schlimmer kommen. Beim Gemeindeanteil an der Einkommensteuer erwarte man statt der zunächst prognostizierten 47,8 Millionen Euro nun noch 42,1 Millionen Euro.

fx

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