Landesbischof Meister kritisiert Aussagen von Innenminister De Maizière – Radio Tonkuhle Hildesheim
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Landesbischof Meister kritisiert Aussagen von Innenminister De Maizière

Der hannoverschen Landesbischof Ralf Meister hat Äußerungen von Bundesinnenminister Thomas de Maizière scharf kritisiert. Die Worte des Ministers belasteten "in ungewöhnlicher und überflüssiger Weise das gute Verhältnis zwischen Kirche und Staat", sagte Meister dem Evangelischen Pressedienst.

Das Kirchenasyl sei ein offensichtlich notwendiger Schutzraum für Menschenrechte und werde nur gewährt, wenn jemand trotz aller staatlichen Gesetze und Hilfen von Abschiebung, menschenunwürdigen Umständen oder Lebensgefahr bedroht sei. Damit erinnere es den Rechtsstaat an das grundgesetzlich verankerte Recht auf Menschenwürde, Freiheit und körperliche Unversehrtheit. In den meisten Fällen könne den Menschen in einem Kirchenasyl durch eine erneute Überprüfung ihres Schutzbegehrens geholfen werden, sagte Meister. Das zeige ganz klar seine Notwendigkeit, auch wenn es gegen gesetzliche Bestimmungen verstößt.

De Maizière hatte den Kirchen im Nachrichtenmagazin "Der Spiegel" vorgeworfen, sich über bestehende Gesetze hinwegzusetzen - auch wenn er als Christ Verständnis habe, dass die Kirchen "in Einzelfällen" Flüchtlinge aufnehmen. Der Minister sprach nach einem Treffen mit Kirchenvertretern in Berlin. Der Hildesheimer Bischof Norbert Trelle soll dabei als Migrationsbeauftragter der Deutschen Bischofskonferenz das Kirchenasyl als "Ultima Ratio" bezeichnet haben.

Der Ökumenischen Bundesarbeitsgemeinschaft Asyl in der Kirche zufolge sind gegenwärtig 200 Fälle von Kirchenasyl mit mindestens 359 Menschen bekannt, darunter sind 109 Kinder. Im Jahr 2013 gab es bundesweit erst 79 Fälle.

fx

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