Braunschweig überprüft Verbot von "Bragida"-Demonstrationen – Radio Tonkuhle Hildesheim
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In Braunschweig wird über ein Verbot der „Bragida"-Bewegung nachgedacht. Gegenüber dem evangelischen Pressedienst gab Braunschweigs Oberbürgermeister Ulrich Markurth (SPD) an, dass die Gruppe um die Pegida-Bewegung immer mehr zu einer Hülle für Rechtsextremisten werde. Zur Zeit prüfe die Stadt, ob künftige Versammlungen mit Auflagen beschränkt oder sogar untersagt werden könnten.

Der frühere Bundesverfassungsrichter Ernst Gottfried Mahrenholz hält ein Verbot von "Bragida" dagegen für unwahrscheinlich: Wenn keine konkrete Gefahr für die öffentliche Ordnung und Leib und Leben bestehe, könnten die Anhänger ihr Recht auf Demonstration ausüben.

Das Braunschweiger „Bündnis gegen Rechts" kritisierte, dass "Bragida" die Absage des Karnevalszugs benutze, um gegen Muslime in der Stadt zu hetzen. Rund eine Woche, nachdem der Braunschweiger Karnevalsumzug wegen einer Terrordrohung abgesagt worden war, waren am Sonntag rund 200 "Bragida"-Anhänger auf die Straße gegangen. Ihnen stellten sich rund 1.000 Gegendemonstranten entgegen.

bjl

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