Niedersachsen will mit Bundesratsinitiative Bau von Flüchtlingsunterkünften erleichtern – Radio Tonkuhle Hildesheim
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Niedersachsen will mit Bundesratsinitiative Bau von Flüchtlingsunterkünften erleichtern

Das Land Niedersachsen will die Vorschriften für den Bau von Flüchtlingsunterkünften erleichtern.

Es könnten nach aktuellen Prognosen bis zu 750.000 Flüchtlinge in diesem Jahr nach Deutschland kommen, so Innenminister Boris Pistorius. Nach Niedersachsen kämen dann etwa 75.000 Menschen, die Asyl suchen. Um dieser „gewaltigen Herausforderung“ zu begegnen, sei die schnelle Suche nach Erstaufnahmestellen notwendig. Für die Maßnahmen zur unverzüglichen Einrichtung neuer Aufnahmestellen hat die Landesregierung am Dienstag eine Bundesratsinitiative beschlossen. Diese will Vorschriften des Vergabe-, Bauplanungs- und Umweltrechtes vorübergehend umgehen. Wenn manche rechtlichen Bedingungen für einige Zeit ausgesetzt würden, käme der Bau der Flüchtlingsunterkünfte kostengünstiger und schneller voran, erläuterte der Innenminister. Die bisherigen Aufnahmeeinrichtungen in Niedersachsen seien längst überlastet. Des Weiteren sei das Unterbringen von Flüchtlingen in Zelten während der Winterzeit keine Option. Trotz der Umgehung mancher Auflagen sollen die Unterkünfte „vernünftig und menschenwürdig“ gestaltet werden.

jsl

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