Land zieht häufiger Ausweise von Islamisten ein – Radio Tonkuhle Hildesheim
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Land zieht häufiger Ausweise von Islamisten ein

In Niedersachsen werden immer häufiger Ausweisdokumente entzogen, um Islamisten die Ausreise in die Kriegsgebiete in Syrien und dem Irak zu erschweren. In diesem Jahr waren es bis Mitte Oktober 20 Fälle, berichtet die "Neue Osnabrücker Zeitung" unter Berufung auf das Innenministerium. Im gesamten Jahr 2015 gab es demnach zwölf Fälle, und im Jahr davor nur einen.

Seit Ende Juni 2015 kann nach einer Gesetzesänderung nicht nur der Reisepass, sondern auch der Personalausweis eingezogen werden. Dieser reicht für deutsche Staatsbürger aus, um in die Türkei zu reisen, was für viele Islamisten ein Zwischenstopp auf dem Weg in den Irak oder Syrien ist. Diese Maßnahmen stehen im Zusammenhang mit einem insgesamt härteren Durchgreifen der Behörden gegen die islamistische und salafistische Szene.

Anfang des Monats hatten Spezialeinheiten der Polizei in und um Hildesheim drei Männer festgenommen, darunter einen als „Abu Walaa“ bekannten Prediger. Er sitzt jetzt in Untersuchungshaft, die Ermittlungen gegen ihn liegen bei der Bundesanwaltschaft in Karlsruhe.

fx

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