Bischof Meister fordert nach Scheitern des NPD-Verbots mehr Einsatz gegen Rechts – Radio Tonkuhle Hildesheim
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Der evangelische Landesbischof Ralf Meister hat nach dem Urteil des Bundesverfassungsgericht gegen ein NPD-Verbot zu mehr Einsatz gegen rechtsextreme Positionen aufgerufen. Seine Sorge gilt all jenen, die sich von menschenverachtenden, ausgrenzenden, rassistischen, antijudaistischen oder islamfeindlichen Positionen verführen ließen. Die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes resultiere aus einer kritischen Momentaufnahme. Jetzt müsse gefragt werden, wie gesellschaftliche Debatten zur Überwindung von menschenverachtenden und ausgrenzenden Positionen angestiftet werden könnten. Er verwies dabei auch auf die Initiative "Kirche für Demokratie - gegen Rechtsextremismus" in der Landeskirche Hannover.

Der Präsident des Bundesverfassungsgerichtes, Andreas Voßkuhle, hat heute das Scheitern des Verbotsantrags der Bundesländer mit der geringen Bedeutung der NPD begründet. Die Partei verfolge zwar verfassungsfeindliche Ziele, es fehle aber an konkreten Anhaltspunkten, dass ihr Handeln zum Erfolg führen könnte.

fx

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