Pistorius bezeichnet DIK-Verbot als Schlag gegen die salafistische Szene – Radio Tonkuhle Hildesheim
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Pistorius bezeichnet DIK-Verbot als Schlag gegen die salafistische Szene

Der Verein "Deutschsprachiger Islamkreis Hildesheim e.V." in der Nordstadt ist heute morgen verboten und direkt im Anschluss durchsucht worden. Bei dem Einsatz, an dem laut Innenministerium rund 370 Einsatzkräfte beteiligt waren, wurden auch mehrere Wohnungen in Hildesheim und eine in Bad Salzdetfurth mit durchsucht. Festnahmen gab es dabei nicht.

Innenminister Boris Pistorius sagte am Nachmittag, mit dem Vereinsverbot sei ein Hotspot der radikalen Salafistenszene in Deutschland zerschlagen worden. Der Zugriff auf diese Infrastruktur und auch das Vermögen des Vereins sei jetzt nicht mehr möglich – so wurden etwa die durchsuchten Vereinsräume danach versiegelt. Jetzt werde das bei den Durchsuchungen beschlagnahmte Material ausgewertet.

Polizeipräsident Uwe Binias sagte zum zeitlichen Ablauf, dass es für ein Vereinsverbot hohe Hürden gebe. Man habe sich rechtlich absichern müssen und deshalb erst jetzt gehandelt. Gegen verschiedene Personen liefen jetzt Ermittlungsverfahren, meist wegen der Unterstützung strafbarer Handlungen. Die Verfassungsschutzpräsidentin Maren Brandenburger sagte, man werde die Szene weiterhin intensiv beobachten. Wie sich das Verbot des Hildesheimer DIK auf andere Städte auswirken wird, bleibe abzuwarten – der Verein selbst könne gegen das Verbot vor Gericht klagen.

fx

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