Landtag wird am 15. Oktober neu gewählt – Radio Tonkuhle Hildesheim
Titel wird gelesen...
zu Instagram

Der niedersächsische Landtag wird am 15. Oktober neu gewählt. Das gab die Landesregierung heute bekannt. Demnach werde in Kürze der Landtag den Prozess seiner Auflösung beginnen und am 21. August darüber beschließen. Danach sei der 15. Oktober der nächste rechtlich sichere Termin für die Wahl.

Nach dem Wechsel der Grünen-Abgeordneten Elke Twesten zur CDU hat die rot-grüne Landesregierung keine Mehrheit mehr. Der Übertritt hat im rot-grünen Lager viel auch persönliche Kritik ausgelöst - von Seiten der CDU hieß es dagegen wiederholt, solche Übertritte seien in der Politik normal.

Ursprünglich war angestrebt worden, die Neuwahl mit der Bundestagswahl im September zusammenzulegen. Dies wurde allerdings nun aus organisatorischen, aber auch verfassungsrechtlichen Gründen abgelehnt.

Diese Meldung wurde um 16 Uhr umgeschrieben.

fx

Aktuelle Regionalnachrichten