Piel kritisiert Vorgehen des Landes im Fall Kaliwerk Giesen – Radio Tonkuhle Hildesheim
Jetzt läuft
Titel wird gelesen...
zu Instagram

Piel kritisiert Vorgehen des Landes im Fall Kaliwerk Giesen

Die Grünenfraktionsvorsitzende, Anja Piel hat das Ultimatum des niedersächsischen Umweltministerium an den Hildesheimer Kreistag kritisiert. Dabei ging es um die wasserrechtliche Zustimmung zur geplanten Wiederinbetriebnahme des Kaliwerks Siegfried-Giesen.  Auch Wirtschaftsminister Althusmann hatte auf eine schnelle Genehmigung des umstrittenen Betriebs gedrängt. Piel kritisiert den Druck, den die Landesregierung aufbaut. Das sei ganz schlechter Stil, so Piel. Der Kreistag sei ein demokratisch gewähltes Gremium, das die Landesregierung nicht übergehen könne. Es gäbe erhebliche Zweifel, dass das Grundwassers und die Innerste ausreichend geschützt seien. Der Kreistag brauche die nötige Zeit, um sich über die rechtlichen Möglichkeiten und technischen Alternativen informieren zu können. Imke Byl, umweltpolitische Sprecherin der Grünen im Landtag, ergänzte: Die Landesregierung wolle die Genehmigung schnellstmöglich durchdrücken, eine kritische Prüfung sei offensichtlich nicht erwünscht.

sk

Aktuelle Regionalnachrichten