Gesundheitsministerin Reimann ist gegen Masern-Impfpflicht – Radio Tonkuhle Hildesheim
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Gesundheitsministerin Reimann ist gegen Masern-Impfpflicht

Niedersachsens Gesundheitsministerin Carola Reimann (SPD) ist weiter gegen den Plan von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU), eine bundesweite Impfpflicht gegen Masern einzuführen. Eine Impfpflicht greife stark in das verfassungsrechtlich geschützte persönliche Selbstbestimmungsrecht auf körperliche Unversehrtheit ein und bedarf einer besonderen Rechtfertigung", sagte die Ministerin. Sie löse zudem nicht das zentrale Problem, dass insbesondere  Jugendliche und Erwachsene eine Impflücke aufweisen. Sie teile das Ziel, dass jeder gegen Masern geimpft sein müsse, ergänzte Reimann. Das müsse allerdings aus eigener Einsicht geschehen.

Bundesgesundheitsminister Spahn will eine Masern-Impfpflicht für Kita- und Schulkinder mit der Androhung von Geldstrafen bis 2.500 Euro durchsetzen. Ein Gesetzentwurf des Ministers sieht auch vor, Kinder ohne Impfschutz vom Kita-Besuch auszuschließen. Die Bundesärztekammer und der Koalitionspartner SPD reagierten mit Zustimmung auf das Vorhaben.

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