Pistorius begrüßt Verbot von Reichsbürger-Vereinigung – Radio Tonkuhle Hildesheim
Jetzt läuft
Titel wird gelesen...
zu Instagram

Pistorius begrüßt Verbot von Reichsbürger-Vereinigung

Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius begrüßte das von Bundesinnenminister Frank Walter Steinmeier erlassene Verbot gegen Reichsbürger-Organisationen. Radikale, die sich gegen die Grundwerte des Grundgesetzes stellten, würden konsequent und mit allen zur Verfügung stehenden Mitteln bekämpft, erklärte Pistorius. Am Donnerstag wurden in zehn Bundesländern, darunter auch Niedersachsen Durchsuchungen durchgeführt. Dabei wurden neben Schusswaffen, auch Propagandamaterialien und geringe Mengen Betäubungsmittel sichergestellt.
Das Verbot richtet sich gegen den Verein "Geeinte deutsche Völker und Stämme" und ihre Teilorganisation "Osnabrücker Landmark", die beide den Reichsbürgers zu geordnet werden. Der Verein sei in den vergangenen Jahren durch aggressive Sprache und teils drastische Drohungen aufgefallen, hieß es zur Begründung aus dem Ministerium.
Sogenannte "Reichsbürger" lehnen den deutschen Staat in seiner bestehenden Form ab, erkennen Behörden und deren Entscheidungen nicht an. Sie bringen durch Rassismus, Antisemitismus und Geschichtsrevisionismus ihre Intoleranz gegenüber der Demokratie zum Ausdruck. Bundesweit existieren rund 19.000 Reichsbürger, die zum Teil vom Verfassungsschutz als rechtsextremistisch eingestuft werden.

sk

Aktuelle Regionalnachrichten