Ministerpräsident Weil rechnet in nächster Zeit mit Ausgangssperren – Radio Tonkuhle Hildesheim
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Ministerpräsident Weil rechnet in nächster Zeit mit Ausgangssperren

Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) rechnet damit, dass es in den kommenden Wochen mehr Ausgangssperren im Land geben wird. Das sagte er in einer Regierungserklärung am Freitag. Um die derzeit laufende dritte Welle zu brechen, werde man auf drei Schwerpunkte setzen: Mehr Tests, mehr Impfungen, und den Infektionsschutz. Dazu gehöre, mit Blick auf private Kontakte über Ausgangssperren zu sprechen. Dabei gehe es um die Zeit zwischen 21 Uhr abends und 5 Uhr morgens, in dem sich Bürger*Innen nicht ohne wichtigen Grund im öffentlichen Raum aufhalten dürften.

Maßgeblich für eine solche Entscheidung sei die Lage vor Ort. Ab einem Inzidenzwert von 100 bestehe eine Pflicht für die Kommunen, Ausgangsbeschränkungen zu prüfen, und ab dem Wert 150 sollten sie grundsätzlich angewendet werden - wobei die Kommunen im Rahmen ihrer konkreten Beurteilung davon absehen könnten, wenn auch durch andere Maßnahmen die Infektionszahlen wieder unter diesen Wert gesenkt werden können. Die Dynamik der Infektionswelle sei besorgniserregend und diese Dynamik müsse man brechen.

Mit Blick auf die abgesagte "Osterruhe" sagte Weil, dass ihm der dadurch ausgelöste Vertrauensschaden sehr leid tue. Auch wenn die Kanzlerin dafür die Verantwortung übernommen habe, sei es doch eine gemeinsame Entscheidung gewesen, und er trage so Mitverantwortung. Der Grundgedanke bleibe aber nach wie vor absolut richtig: Seine Bitte für die Osterferien sei, die Feiertage als Chance zu nutzen, noch einmal alles deutlich herunterzufahren und Kontakte zu beschränken.

fx

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