Städte- und Gemeindebund fordert konsequente Nutzung der Corona-Notbremse – Radio Tonkuhle Hildesheim
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Städte- und Gemeindebund fordert konsequente Nutzung der Corona-Notbremse

Der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat an die Bundesländer appelliert, die sogenannte "Notbremse" zur Eindämmung der Corona-Pandemie konsequent zu nutzen. Darauf hätten sich Bund und Länder klar verständigt, sagte Hauptgeschäftsführer Gerd Landsberg den Zeitungen der Funke Mediengruppe. Das Infektionsgeschehen sei dramatisch.

Mehr Einheitlichkeit zwischen den Bundesländern wäre wünschenswert, weil die Menschen die unterschiedlichen Regelungen sonst kaum nachvollziehen könnten, sagte Landsberg weiter. Von einem Bundesgesetz halte er aber wenig. Der Föderalismus habe sich in der Pandemie bewährt, und zudem käme eine bundesweite gesetzliche Regelung für die jetzt laufende dritte Welle nicht mehr in Betracht.

Die "Notbremse" sieht vor, dass in Städten und Landkreisen mit mehr als 100 Corona-Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner binnen sieben Tagen die Schutzregeln verschärft werden. In vielen Regionen, darunter auch dem Kreis Hildesheim, ging die Inzidenz zuletzt zurück - dies aber wird zum guten Teil auf die Feiertage zurückgeführt, an denen weniger getestet wird.

fx

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