Corona-Modellprojekt kann nicht diese Woche starten – Radio Tonkuhle Hildesheim
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Corona-Modellprojekt kann nicht diese Woche starten

Der für Donnerstag geplante Start eines Modellprojekts zu kontrollierten Öffnungen in der Hildesheimer Innenstadt kann nicht stattfinden. Wie die Stadt heute Abend mitteilt, haben das Land Niedersachsen und die kommunalen Spitzenverbände die Pläne auf Eis gelegt - obwohl es noch am Freitag Gespräche dazu mit den Bürgermeistern der betroffenen Kommunen gegeben habe. Nun solle erst der Abschluss des Verfahrens zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes seitens des Bundes abgewartet werden.

Oberbürgermeister Dr. Ingo Meyer sagte, die Verschiebung sei nachvollziehbar, und man müsse selbstverständlich vor dem Hintergrund wieder steigender Inzidenzwerte weiterhin sehr achtsam und entschlossen agieren. Dem stünden die Modellprojekte aber in keinster Weise entgegen. Es sei daher für ihn ernüchternd und frustrierend, dass staatliches Handeln immer weniger vorhersehbar sei. Noch etwa vor zwei Wochen habe die Kanzlerin verlauten lassen, dass jeder Landrat oder Oberbürgermeister ähnliche Rahmenbedingungen schaffen könnte, wie dies in Tübingen oder Rostock der Fall sei. Das Land Niedersachsen habe diese Möglichkeit für einige ausgewählte Kommunen eröffnet, und Hildesheim wurde unter anderem aufgrund eines überzeugenden Konzepts ausgewählt.

Die Verschiebung sei vor allem für all die Beteiligten, die in den letzten Tagen und Wochen an der sicheren Umsetzung des Projekts hart gearbeitet und bereits erhebliche Investitionen getätigt hätten, äußerst schmerzhaft. Er fordere Bund und Länder daher auf, in engen Grenzen gut durchdachte Modellvorhaben mit wissenschaftlicher Begleitung zuzulassen, so Meyer weiter - denn es brauche gerade jetzt Perspektiven und Planbarkeit, und auch das Vertrauen von Menschen sollte nicht immer wieder aufs Neue enttäuscht werden.

fx

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