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Niedersachsen verbietet Kennzeichen mit Bezug zum Nationalsozialismus

Im Land Niedersachsen werden künftig keine Autokennzeichen mit einem Bezug zur NS-Zeit mehr vergeben. Der Landtag beschloss gestern mit großer Mehrheit bei acht Enthaltungen einen entsprechenden Entschließungsantrag von SPD und CDU. In Hannover seien etwa Nummerschilder mit den Buchstaben- und Zahlen-Kombinationen "HH 88", "AH 18" oder "HH 1933" in Umlauf, die Assoziationen zu Adolf Hitler weckten, hieß es in dem Antrag. Rechtsextremisten verständigten sich mit solchen Codes.

Dem Antrag nach sollen die Zulassungsstellen angewiesen werden, über bereits verbotene Buchstaben-Kombinationen hinaus keine Kennzeichen mehr auszugeben, die auf die NS-Zeit hindeuten. Zudem sollen sie bereits ausgegebene Nummernschilder dieser Art aus dem Verkehr ziehen, sofern der Fahrzeughalter kein persönliches Interesse daran nachweisen könne. Der Verfassungsschutz und der polizeiliche Staatsschutz sollen dazu eine Liste mit entsprechenden Zahlen- und Buchstabenfolgen erstellen.

Der FDP-Abgeordnete Marco Genthe sagte, der Rechtsextremismus sei eine "deutliche Gefahr" in Niedersachsen - wenn aber der großen Koalition nicht mehr einfalle, als einige Kennzeichen zu verbieten, "dann sollte einem das zu denken geben".

fx

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