Entscheidung über Silvesterfeuerwerk soll bei den Kommunen liegen – Radio Tonkuhle Hildesheim
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In Niedersachsen sollen dieses Jahr die Kommunen entscheiden, ob vor Ort Silvesterfeuerwerk erlaubt ist oder nicht. Das sagte Ministerpräsident Stephan Weil. So solle das von Bund und Ländern beschlossene Ansammlungs- und Versammlungsverbot für den Jahreswechsel in einer rechtssicheren Art und Weise umgesetzt werden. Letztes Jahr hatte das Oberverwaltungsgericht in Lüneburg ein kurz vorher vom Land verhängtes niedersachsenweites Feuerwerksverbot aufgehoben: Dieses war nach Ansicht der Richter nicht dazu geeignet, die Bevölkerung vor dem Coronavirus zu schützen. Weil interpretiert diesen Beschluss als Auftrag an die Landesregierung, das Verbot auf Orte zu beschränken, an denen die Gefahr größerer Ansammlungen bestehe - und solche Orte sollen nun die Kommunen identifizieren.

fx

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