Landesregierung will "modernstes Krankenhausgesetz" Deutschlands – Radio Tonkuhle Hildesheim
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Landesregierung will "modernstes Krankenhausgesetz" Deutschlands

Die Regierungsfraktionen von SPD und CDU haben eine Änderung des niedersächsischen Krankenhausgesetzes auf den Weg gebracht. Damit solle das bundesweit modernste Krankenhausgesetz entstehen, hieß es in einer Mitteilung. Ziel sei eine landesweit gleichwertige Versorgungsqualität, eine auskömmliche Personalausstattung und eine effiziente Nutzung von Ressourcen.

Nach der Gesetzesvorlage soll das Land künftig in acht Versorgungsregionen unterteilt werden, um eine gleichmäßige und wohnortnahe Versorgung zu gewährleisten. Krankenhäuser werden demnach künftig je nach Leistungskriterien und Bettenzahl in drei Versorgungsstufen eingeteilt. Zudem soll das Gesundheitsministerium eine Krankenhausaufsicht einführen, und die Förderung durch das Land soll neu geregelt werden.

Insbesondere der ländliche Raum solle davon profitieren, sagte der sozialpolitische Sprecher der CDU, Volker Meyer. Der Erhalt und Ausbau von Kliniken folge künftig einer klaren Logik und nachvollziehbaren Kriterien, und für Krankenhäuser, welche diese nicht erfüllen, zeige das Gesetz Alternativen auf. Herzstück dabei seien sogenannte Regionale Gesundheitszentren, die weiterhin eine wohnortnahe Versorgung rund um die Uhr sicherstellen sollen.

Das neue Gesetz soll noch in dieser Legislaturperiode verabschiedet werden.

sk/fx

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