Nach dem Höhepunkt der Omikron-Welle hat die niedersächsische Landesregierung heute Vormittag erste Lockerungspläne vorgestellt. Wie am Vortag von Ministerpräsident Stephan Weil angekündigt, soll dies in drei Stufen geschehen.
Zunächst werde - spätestens zum 24. Februar - die niedersächsische Coronaverordnung überarbeitet. Dann soll es erste Lockerungen bei privaten Zusammenkünften geben und auch bei großen Veranstaltungen.
Die zweite Stufe startet am 4. März. Damit ergeben sich weitere Erleichterungen in vielen Bereichen, etwa auch bei großen Veranstaltungen oder in der Gastronomie. Auch Diskotheken dürfen dann z.B. wieder öffnen.
Sie finden eine vorläufige tabellarische Übersicht dieser beiden Stufen hier zum Download (PDF, 140 kb).
Die letzte Stufe ist dann der 20. März. Dann endet das derzeitige Mandat der Länder, solche Einschränkungen zu erlassen, und die Zuständigkeit wechselt zur Bundesregierung. Ministerpräsident Weil sagte dazu, dass die Länder auch darüber hinaus in der Lage sein müssten, auf unvorhergesehene Situationen reagieren zu können - dies und die konkreten Maßnahmen nach dem 20. März müssten nun in Berlin geplant werden. Geplant sei ein sehr weitgehender Wegfall von Beschränkungen, auch wenn z.B. die Maskenpflicht in einigen Bereichen wohl bestehen bleibe.
Weil betonte, dass auch nach dem 20. März das Virus nicht verschwunden sein wird. Die Politik müsse insbesondere mit Blick auf den Herbst darauf hinarbeiten, die Impfquote weiter nachhaltig nach vorne zu treiben.
Für den Bildungsbereich sagte Kultusminister Grant Hendrik Tonne, auch in Schulen und Kitas gingen die Corona-Fallzahlen zurück, auch wenn das Infektionsniveau bei jungen Menschen insgesamt noch recht hoch sei. Es sei ein "gewisser Spagat", auf der einen Seite möglichst normalen Unterricht laufen zu lassen und gleichzeitig Lockerungen umzusetzen. Man habe deshalb einen Fahrplan für die Zeit bis knapp zwei Wochen nach den Osterferien erarbeitet.
Zum Thema Testen sagte Tonne, dass bis zum 4. März weiter täglich getestet werden soll, und ab dem 7. März dreimal pro Woche bis zu den Osterferien. Da in diesen Ferien viel Reisetätigkeit erwartet werde, starte der Unterricht danach für eineinhalb Wochen wieder mit täglichen Tests ("Sicherheitswoche"). Danach soll nur noch anlassbezogen getestet werden, und außerdem freiwillig - wer einen Test mache wolle, solle die Möglichkeit haben.
Bei der Maskenpflicht wolle man die nächsten vier Wochen bei der derzeitigen Regelung bleiben. Bis Ostern soll dann in Grundschulen und im Förderbereich keine Maske mehr am Platz nötig sein. Nach der Sicherheitswoche im Anschluss an die Osterferien soll die Maskenpflicht am Platz dann entfallen, in den Gängen bleibt sie bestehen.
Auch hier gibt es eine Übersicht zum Download (PDF, 500 kb).
Klassenfahrten bleiben bis zu den Osterferien verboten und sollen danach wieder erlaubt werden.
fx
