Stadtrat verabschiedet Haushalt 2023 – Radio Tonkuhle Hildesheim
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Stadtrat verabschiedet Haushalt 2023

Der Hildesheimer Stadtrat hat in seiner Sitzung gestern Abend den Haushalt für das kommende Jahr verabschiedet. Dabei gab es wie üblich zunächst eine längere Aussprache und dann eine Reihe von Abstimmungen über die verschiedenen Änderungsanträge der Fraktionen. Der Haushalt, der nicht mehr unter den Sparvorgaben des Zukunftsvertrags mit dem Land steht, enthält ein Defizit von knapp 11 Millionen Euro, das insbesondere durch Unwegbarkeiten etwa bei den Energiekosten entstanden ist.

CDU-Ratsherr und Finanzexperte Frank Wodsack sagte, für ihn stehe der Haushalt unter dem Motto "Wachstum trotz Krise". Er erwähnte unter anderem, dass das "Baustellenchaos" dieses Jahres sich durch die Einführung einer Koordinierungsstelle für Baustellen nicht wiederholen solle - hier ließen sich viele Verbesserungen erzielen. Nachholbedarf gebe es z.B. auch bei der Umstellung auf mehr Solarenergie und - bei der Beleuchtung - auf LEDs. Hier sei dieses Jahr wenig oder nichts passiert.

Volker Spieth von den Grünen sagte, das Jahr habe sich gänzlich anders entwickelt als erhofft. Er halte aber die derzeitige Krisenlage für noch beherrschbar und sei insgesamt hoffnungsvoll. FDP-Ratsherr Michael Kriegel erinnerte daran, dass nach wie vor auch in der Verwaltung viele Stellen wegen des Fachkräftemangels unbesetzt sind und das die Arbeit der Stadt insgesamt verlangsame.

Oberbürgermeister Dr. Ingo Meyer sagte als Fazit, er sei mit den Ergebnissen der Haushaltsverhandlungen nicht glücklich, aber zufrieden. Hildesheim stehe weiter vor enormen Herausforderungen wie einem Instandhaltungsrückstau, vielen Unwägbarkeiten im nächsten Jahr und auch dem Großprojekt Gefahrenabwehrzentrum am Berliner Kreisel. Gemessen daran sei dieser Haushalt "moderat".

221220.fx

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