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Umweltminister Meyer weist Anträge gegen Schacht Konrad vorläufig ab

Das Atommüllendlager Schacht Konrad in Salzgitter kann zunächst weiter gebaut werden. Niedersachsens Umweltminister Christian Meyer (Grüne) hat gestern einen Antrag der Umweltverbände BUND und Nabu auf Rücknahme oder Widerruf der erteilten Genehmigung für das Endlager vorläufig abgewiesen. Beide Organisationen hatten schon vor zweieinhalb Jahren beantragt, den Planfeststellungsbeschluss aus dem Jahr 2002 zu widerrufen oder zurückzunehmen, weil ihrer Ansicht nach das Endlager nicht mehr dem Stand von Wissenschaft und Technik entspricht.

Meyer sagte, diese Anträge seien von seinem Ministerium ausführlich und unter rein rechtlichen Aspekten geprüft worden. Eine Rücknahme des Beschlusses sei rechtlich nicht möglich, und für eine Revision voran gegangener Verwaltungsgerichtsurteile sei die Frist abgelaufen. Mit Blick auf einen möglichen Widerruf der Genehmigung erklärte der Minister, es hätten sich seit der Erteilung der Baugenehmigung keine relevanten neuen Erkenntnisse zur Langzeitsicherheit oder zu den Grenzwerten für Radioaktivität ergeben.

Im Umweltministerium soll Mitte Februar endgültig über das Endlager im ehemaligen Eisenerzbergwerk entschieden werden. Antragsteller ist dabei der Bund. Schacht Konrad wird schon seit 2007 zum Endlager für schwach- und mittelradioaktive Abfälle umgebaut, was bis 2029 abgeschlossen sein soll. Die dadurch entstehenden Kosten werden auf rund 5,5 Milliarden Euro geschätzt.

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