Bundesbauministerin hält Studie zu Sozialwohnungen für unseriös – Radio Tonkuhle Hildesheim
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Bundesbauministerin hält Studie zu Sozialwohnungen für unseriös

Bundesbauministerin Clara Geywitz (SPD) hat eine jüngst veröffentliche Darstellung des Bündnisses „Soziales Wohnen“ über fehlende Sozialwohnungen in Deutschland zurückgewiesen. Sie sagte gegenüber „tagesschau24“, die dem zugrundeliegende Studie des in Hannover ansässigen Pestel-Instituts halte sie für hochgradig unseriös, mit Zahlen, "die die Kollegen sich ausgedacht haben“. Dies erkläre auch „relativ absurde Ergebnissen“, beispielsweise, dass in Nordrhein-Westfalen angeblich weniger Sozialwohnungen fehlten als in Sachsen.

Tatsächlich fehlten überall Sozialwohnungen, möglicherweise sogar mehr als eine knappe Million, so Geywitz, weil die letzten zwei Jahrzehnte viel zu wenig Geld investiert worden sei. Trotz der Probleme am Wohnungsmarkt und überhöhter Mieten sei sie aber insgesamt optimistisch. Die Hälfte der Bundesländer habe den Umschwung geschafft und baue wieder mehr Sozialwohnungen, als aus der Sozialbindung fielen. Das Ziel der Ampel-Regierung von 400.000 neuen Wohnungen pro Jahr, davon 100.000 Sozialwohnungen, werde voraussichtlich jedoch auch in diesem Jahr nicht zu schaffen sein.

Das Bündnis „Soziales Wohnen“ hatte in Berlin eine Studie des Pestel-Instituts vorgestellt, wonach bundesweit rund 910.000 Sozialwohnungen fehlen. Der Mieterbund, die IG BAU sowie Sozial- und Baufachverbände kritisierten, dass der Staat inzwischen mit rund 20 Milliarden Euro im Jahr fünfmal mehr Geld für Mietkosten beim Bürgergeld und Wohngeld ausgebe als für die Förderung des Sozialwohnungsbaus. Der IG BAU-Bundesvorsitzende Robert Feiger sagte, wo günstige Wohnungen fehlten, müsse der Staat die Mieten auf dem freien Wohnungsmarkt akzeptieren, und diese seien in den vergangenen Jahren bekanntlich „durch die Decke gegangen“.

240127.fx

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