Der ehemalige SPD-Bundestagsabgeordnete Sebastian Edathy aus dem Landkreis Nienburg ist vor dem Bundesverfassungsgericht gescheitert.
Er hatte dort Beschwerde gegen die Durchsuchung seiner Wohnungen und Büros durch die Staatsanwaltschaft Hannover im Februar eingereicht. Zuvor war er bereits mit einer entsprechenden Beschwerde am Landgericht Hannover gescheitert. Edathy wird der Besitz von Kinderpornografie vorgeworfen. Sein Name war auf der Kundenliste einer kanadischen Firma aufgetaucht, die unter anderem kinderpornografisches Material verbreitete.
cw
Nach einem Unfall mit einem 40-Tonner auf der A7 zwischen Bockenem und dem Salzgitter Dreieck staut sich der Verkehr in Richtung Süden auf rund 10 Kilometern.
Der mit leeren Flaschen beladene Lkw kippte um, der Fahrer wurde leicht verletzt. Die Fahrbahn ist auf einen Fahrstreifen verengt, die Bergungsarbeiten laufen.
cw
Die Gewerkschaft Deutscher Lokomotivführer hat für heute Abend bundesweite Warnstreiks angekündigt.
Der Arbeitskampf soll von 18 bis 21 Uhr dauern und kann alle Verkehrsgesellschaften betreffen, der Schwerpunkt soll jedoch der Güterverkehr sein. Die GDL fordert für die Lokführer sowie für Beschäftigte des Zugpersonals fünf Prozent mehr Geld und eine verkürzte Wochenarbeitszeit um zwei Stunden. Die Deutsche Bahn rief die GDL auf, ihre Warnstreik-Ankündigung zurückzunehmen. Das Unternehmen sei bereit, über alle Forderungen der GDL zu verhandeln.
cw
Aktualisiert 14 Uhr: Nach Aussagen der GDL wird vor allem der Güterverkehr bestreikt, andere Einschränkungen sind aber nicht ausgeschlossen. Die Meldung wurde entsprechend angepasst.
Zum großen Stadtjubiläum nächstes Jahr soll es auch ein Fest mit den Partnerstädten geben. Wie die Verwaltung mitteilt, gibt es dazu heute abend eine erste Infoveranstaltung im Rathaus. Dabei will Oberbürgermeister Dr. Ingo Meyer allen Interessierten die derzeitigen Planungen vorstellen und zeigen, wie man sich einbringen kann. Das Treffen beginnt um 18 Uhr im Großen Sitzungssaal des Rathauses.
fx
Vom Land Niedersachsen wird es keine Fördermittel für die Lungenfachklinik in Diekholzen geben. Das sagte der Staatssekretär im niedersächsischen Sozialministerium, Jörg Röhmann, in einem Gespräch mit der CDU-Kreistagsfraktion. Man lege zwar Wert auf eine gesicherte und wohnortnahe stationäre Grundversorgung auch in Hildesheimer Südkreis, stelle dafür aber keine Landesmittel zur Verfügung. Man müsse also die Kliniken der Region so aufstellen, dass es keine unnötigen Überschneidungen bei der Grundversorgung gebe.
Die Zukunft der dem Landkreis gehörenden Lungenklinik ist seit längerem in der Diskussion. Gründe dafür sind Änderungen im Gesundheitswesen und die fachliche Konkurrenz etwa durch das St. Bernward-Krankenhaus in Hildesheim. Für Diekholzen ist die Klinik nach Angaben von Bürgermeisterin Birgit Dieckhoff-Hübinger der zweitgrößte Arbeitgeber.
fx
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